Re: Selbständige (Krankenkassenrecht)

Klage , Donnerstag, 02.09.2010, 23:08 (vor 5195 Tagen) @ Czauderna

Ich erinnere mich noch sehr gut, als ich beim Amtsgericht um Prozeßkostenhilfe bettelte und die Rechtspflegerin mir deshalb Prozeßkostenhilfe bewilligte, weil mir die Schweißperlen von der Stirn herunterflossen, nur weil die Krankenkasse ein fiktives Einkommen, das ich gar nicht hatte, legal bei mir annahm. Migräne und psychosomatische Beschwerden inbegriffen.

Wenn das kein Angriff in Form von Spannungen durch die Schulden eines Vollstreckungsbescheids ist, was dann? Und Spannungen KÖNNEN - müssen nicht - zum Tod führen.

Ich habe nur zum Ausdruck gebracht, das die derzeitige Rechtslage fragwürdig ist, was heute auch in der Tagesschau mit einem Bericht über die Anmahnung der Verkürzung langer Prozesszeiten durch den Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte indirekt bestätigt wurde. Als Verursacher wurde die Bundesregierung angegeben.

Es ist nicht die Gesellschaft hierfür verantwortlich, sondern u.a. auch die öffentlich-rechtlichen Körperschaften in ihrer jeweiligen Funktion. Ich erinnere z.B. an ein Schreiben des Spitzenverbands der deutschen Krankenkassen, das als Rechtsgrundlage dafür dient, bestimmte Sachverhalte in bestimmmter Weise zu behandeln. Nachzulesen in Rechtskommentaren.

Übrigens, ich bin nicht der Kläger in dem Link. Dazu hätte ich nicht die Kraft.

An anderer Stelle im Web beklagt sich sogar ein Rechtsanwalt über die bestehende Situation.