BKK MOBIL OIL erhebt Klage gegen das Beitragssatzsenkungs-Verbot
04.07.2005

Celle (ots) - Nachdem das Bundesversicherungsamt (BVA) eine Senkung des Beitragssatzes der BKK MOBIL OIL zum 1. Juli 2005 auf 12,6 % verboten hatte, wird heute beim Sozialgericht Lüneburg das Klageverfahren im einstweiligen Rechtsschutz beginnen.

Erneut versucht das Bundesversicherungsamt sich über einen Selbstverwaltungs-Beschluss hinweg zu setzten. Bereits im Jahr 2002 hatte die Bonner Behörde versucht, den Beitragssatz per Anordnung festzuschreiben und unterlag gegen die BKK MOBIL OIL vor dem Celler Landessozialgericht.

"Auch diesmal werden wir gegen die Entscheidung des BVA im Sinne unserer Versicherten und Arbeitgeber vorgehen", so Vorstandsvorsitzender Jan Bollhorn. In der damaligen Entscheidung des Landessozialgerichtes Celle ist festgestellt worden, dass das Amt seine Befugnisse überschritten hatte.

Die BKK MOBIL OIL hat im Jahr 2004 einen Rekord-Überschuss von 148 Millionen Euro erwirtschaftet; auch für 2005 ist - anders als bei vielen anderen Kassen - eine äußerst positive finanzielle Entwicklung zu erwarten. "Der Haushalt der BKK MOBIL OIL ist seriös gerechnet. Wir befürworten die stärkere Senkung des Beitrages nach wie vor", sagt Ingo Werner, Vorsitzender des Vorstandes des BKK Landesverbandes Niedersachsen-Bremen.

"Wir gehen davon aus, dass der vom Verwaltungsrat festgelegte Beitragssatz in Kürze in Kraft tritt. Darüber hinaus wird die Selbstverwaltung - beim Eintreten der finanziellen Prognosen für 2005 - eine weitere Absenkung der Beiträge beschließen", unterstreicht Bollhorn.

Bis zur Gerichtsentscheidung beträgt der allgemeine Beitragssatz der BKK MOBIL OIL 12,7 % plus 0,9 % Sonderbeitrag. Auch damit ist die zweitgrößte deutsche Betriebskrankenkasse weiterhin die günstigste unter den 30 größten frei wählbaren Kassen in Bayern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Hamburg und Schleswig-Holstein.

Die BKK MOBIL OIL auf einen Blick:

Mit rund 1 Million Versicherten ist die BKK MOBIL OIL die zweitgrößte Betriebskrankenkasse in Deutschland. Mitglied werden kann jeder, der in Bayern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Hamburg und Schleswig-Holstein wohnt oder arbeitet. Sie profitieren nicht nur von günstigen Beitragssätzen, sondern zum Beispiel auch vom modernen Kundenservice mit schnellen Kontaktwegen - vom Online-Beitritt bis zur medizinischen Hotline INFOMED. Persönlich betreut werden die Versicherten in den Geschäftsstellen Celle und Hamburg; insgesamt beschäftigt die BKK MOBIL OIL mehr als 930 Mitarbeiter.

Originaltext: BKK MOBIL OIL Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=53836 Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_53836.rss2