Entscheidung Landessozialgericht IKK-Direkkt (Gesetzliche Krankenkassen)
Hallo,
weiß jemand, wann mit einer Entscheidung des Landessozialgerichtes im Fall Beitragssatzsenkung der IKK-Direkkt zu rechnen ist?
Grüße aus Bayern,
Martin
Re: Entscheidung Landessozialgericht IKK-Direkkt
Jack, (vor 7421 Tagen) @ martin_FS
Einfach mal beim LSG anrufen ! Sie müssen allderings das Aktenzeichen der Entscheidung des SG bereit haben.
Re: Entscheidung Landessozialgericht IKK-Direkkt
martin_FS, (vor 7419 Tagen) @ Jack
Ich habe inzwischen von der IKK-Direkkt auf meine E-Mail-Anfrage folgende Antwort erhalten:
"Die Entscheidung bezüglich der Beitragssatzsenkung wird vorraussichtlich in den nächsten drei bis vier Wochen fallen. Sobald uns die Entscheidung vorliegt werden wir diese selbstverständlich im Internet unter ikk-direkkt.de bekanntgeben."
Re: Entscheidung Landessozialgericht IKK-Direkkt
Champ, (vor 7415 Tagen) @ martin_FS
Hallo Fans der IKK-Direkkt!
Folgendes:
Heute hat bereits das LSG eine endgültige Entscheidung getroffen!!!!!!!!!!!!!! Verrate ich aber nicht....
Viele Grüße
Champ
Re: Entscheidung Landessozialgericht IKK-Direkkt
martin_FS, (vor 7415 Tagen) @ Champ
Sehr informativer Beitrag.
Bin jetzt seit 1.9. bei der KEH mit 11,9%.
Grüße,
Martin
Re: Entscheidung Landessozialgericht IKK-Direkkt
Tom, (vor 7414 Tagen) @ Champ
Wüsste jetzt nicht, was ich ohne Deine fraglos weltbewegende Information gemacht hätte...
Tom
Re: Entscheidung Landessozialgericht IKK-Direkkt
jan, (vor 7409 Tagen) @ Tom
scheint so als ob die ikk-direkkt nicht auf 11,8 senkt.
jedenfalls werben die jetzt "nur" noch für 12,0 % auf der homepage
aber ist ja immer noch extrem günstig
Re: Entscheidung Landessozialgericht IKK-Direkkt
Nochdort, (vor 7403 Tagen) @ jan
und ?
wo kann man etwas Offizielles lesen ?
Die IKK will erst die Zustellung des Urteils abwarten, beim BVA steht nichts....
Hat sich das nun zerschlagen ?
Re: Entscheidung Landessozialgericht IKK-Direkkt
stefan, (vor 7400 Tagen) @ Nochdort
PRESSEMITTEILUNG: 16.09.2005 | 11:55 UHR | IKK-DIREKKT
Gesetzlich Krankenversicherte müssen u.U. Jahre auf Beitragssatzsenkung warten
Gericht lehnt einstweilige Anordnung ab und sieht sogar Vorteile, wenn Krankenkassen Finanzpolster ansammeln, anstatt Beiträge zu ermässigen
Die IKK-Direkkt gehört zu den bundesweit günstigen Krankenkassen mit einem allgemeinen Beitragssatz von 12,0 %. Die anhaltende hervorragende Finanzentwicklung würde Ende 2005 zu Vermögensreserven von ca. 21 Mio. Euro führen. Deshalb beschloss der Verwaltungsrat der IKK-Direkkt eine Beitragssatzsenkung auf 11,8 % zur Entlastung der Beitragszahler.
Das Bundesversicherungsamt (BVA) erteilte keine Genehmigung.
In einem Eilverfahren – sog. Einstweiliger Rechtsschutz (ER) – entschied nun das schleswig-holsteinische Landessozialgericht, dass Krankenkassen nicht grundrechtsfähig sind, d.h., sie können auch nicht zum Schutz ihrer Beitragszahler, gestützt auf das Grundgesetz, einstweiligen Rechtsschutz erwirken. Faktisch bedeutet das, dass ohne staatliche Genehmigung die Beitragszahler u.U. Jahre auf ihre Beitragsermässigung warten müssen.
"Die Politik ist gefordert, hier schnellstens Abhilfe zu schaffen", so Ralf Hermes, Vorstand der IKK-Direkkt.
Paradoxerweise geht das Gericht sogar noch weiter und meint, dass zu hohe Beitragssätze sogar vorteilhaft für die Krankenkasse ist, weil weitere Finanzpolster angesammelt werden. Die Beitragszahler scheinen hierbei keine Rolle zu spielen.
Völlig unverständlich wird die Sache, als das Gericht zum Schluss seiner Begründung anführt, dass einiges für einen wahrscheinlichen Erfolg der IKK-Direkkt in einem möglicherweise langjährigen Hauptsacheverfahren spricht.
Pressekontakt:
Birgit Boldt
Tel.: 0431/77 55 819
Fax: 0431/77 55 888
E-Mail: presse@ikk-direkkt.de
Re: Entscheidung Landessozialgericht IKK-Direkkt
Winfried, (vor 7400 Tagen) @ stefan
Im "langjährigen Hauptsacheverfahren" wird es der erst seit 2,5 Jahren existierenden Krankenkasse genauso gehen, wie
der Taunus-BKK, BKK für Heilberufe, usw.
Alle diese Krankenkassen waren auch mal supergünstig, und sind jetzt superteuer.
Es ist doch immer die gleiche Geschichte. Merkt das denn keiner???
Ich habe jedenfalls keine Lust, alle 18 Monate, der dann gerade billigsten Kasse hinterherzujagen... Aber jedem das seine....
Re: Entscheidung Landessozialgericht IKK-Direkkt
Tom, (vor 7399 Tagen) @ Winfried
Was sollen denn diese schwachsinnigen Parolen? Selbst mit 12% ist die IKK-Direkkt deutlich günstiger als die meisten anderen Kassen...
