Hallo,

bin noch im Erziehungsurlaubbis Mitte Mai und KV pflichtversichert. Mein Mann war bis 31.12.05 bei einer andern KV plichtversichert und unser Sohn bei ihm familienversichert. Nun sind wir seit 01.01.06 ALG 2 Empfänger, haben den Antrag Anfang Dez. gestellt aber erst im Feb. den Bescheid bewilligt bekommen, einschließlich der Rückwirkenden Bewilligung für den Versicherungsschutz bei der KV für meinen Mann und meinen Sohn.
Die KV meines Mannes hat sich direkt am 05.01.06 bei uns gemeldet das keine KV mehr bestehen würde. Waren mit dem Bescheid bei der KV meines Mannes, doch die sagen das wäre nicht rechtens wir müßten alle über mich versichert werden, trotz der Bewilligung. Beim Arbeitsamt sagt man es wäre rechtens.
Wissen nicht weiter, kann uns jemand helfen ?

Danke Lucia

Hallo Lucia,

wenn dein Mann nur Alg II erhält, dann muss er tatsächlich über dich familienversichert werden. Die Familienversicherung ist in dem Fall vorrangig.

Hallo,

die Krankenkasse hat m.E. recht:
Wenn man Alg II bezieht, zahlt die Arge nur Beiträge, wenn man NICHT FAMILIENVERSICHERT WERDEN KANN:
Ich würde an deiner Stelle die Familienversicherung bei deiner Krankenkasse für deinen Mann und den Sohn beantragen.
Wenn das bewilligt wurde, Kopie des Schreibens an die Arge,
damit die evtl. Beitragszahlung seit 01.01.06 wieder rückwirkend aufgehoben wird. Am besten gleich auch einen Hinweis machen, dass für dich ab Mai Beiträge von der Arge gezahlt werden sollen.
Grundlage: § 5 Sozilgestzbuch V:
"(1) Versicherungspflichtig sind
2a. Personen in der Zeit, für die sie Arbeitslosengeld II nach dem SGB II beziehen, soweit sie nicht familienversichert sind, ..."

und versicherungspflichtig heißt hier, dass die Arge Beiträge an die Krankenkasse zu zahlen hat.

Roland